Seelze – Die Stadt Seelze ist seit vielen Jahren eine Bedarfskommune und hat in dieser Zeit viele Anstrengungen unternommen, um die Haushaltslage langfristig zu verbessern. Mit Erfolg: Dank der jahrelangen Bemühungen ist es gelungen, die bestehenden Liquiditätskredite vollständig abzubauen. Zudem konnte der Rat der Stadt Seelze für das Haushaltsjahr 2020 erstmals seit vielen Jahren einen ausgeglichenen Haushaltsplan verabschieden. Allerdings stellen die Folgen der Corona-Pandemie die Stadt Seelze vor neue finanzielle Herausforderungen.
„Der Abbau der Liquiditätskredite ist ein Ergebnis von rund 25 Jahren Haushaltskonsolidierung“, betont Seelzes Erster Stadtrat Steffen Klingenberg. Noch im Jahr 2016 betrug der Höchststand der Liquiditätskredite 47 Millionen Euro. Die konsequenten Haushaltssicherungsmaßnahmen und die Stabilisierungshilfe des Landes Niedersachsen im Jahr 2016 in Höhe von rund 22 Millionen Euro trugen dazu bei, dass alle Liquiditätskredite für laufende Kosten der Stadt zurückgezahlt werden konnten. „Damit haben wir Kassenkredite von mehr als 20 Millionen Euro abgebaut und ein erklärtes Ziel der Haushaltskonsolidierung erreicht“, sagt Steffen Klingenberg.
All dies sei nur dank strenger Einsparungen sowie an die Finanzlage angepasste Abgaben und Gebühren gelungen. Und diese Maßnahmen seien mitunter auch sehr schmerzhaft für die Seelzerinnen und Seelzer gewesen. „Neben dieser Vielzahl von Maßnehmen in den letzten 25 Jahren gab es letztendlich auch Rückenwind durch die konjunkturelle Entwicklung der letzten fünf Jahre“, hebt Klingenberg hervor. Die gute gesamtwirtschaftliche Lage habe sich natürlich auch in den Seelzer Steuerergebnissen wiedergefunden.
Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie müsse die Stadt Seelze für dieses Jahr nun allerdings mit deutlich geringeren Einnahmen rechnen. „Leider wird es vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemielage nicht möglich sein, auf neue Liquiditätskredite zu verzichten“, bedauert der Erste Stadtrat.
„Es zeigt sich, dass schon im Jahr 2020 mit verminderten oder zeitversetzten Einzahlungen zu rechnen ist, so dass es zu Liquiditätsengpässen kommen kann“, erläutert Antje Ziebarth, Leiterin des Teams Haushalt & Controlling, die Situation. Um flexibel auf Zahlungsengpässe reagieren zu können und alle nötigen Auszahlungen zeitgerecht zu leisten, soll der zulässige Höchststand der Liquiditätskredite daher aufgestockt werden. Der derzeitige Höchststand der Liquiditätskredite ist auf 4 Millionen Euro festgesetzt. „Dies ist nicht ausreichend, um flexibel aufZahlungsengpässe reagieren zu können und alle nötigen Auszahlungen zeitgerecht zu leisten, wenn auf der anderen Seite Einnahmen wegfallen. Daher muss der Höchststand der Liquiditätskredite angepasst werden“, betont sie. Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung dem Rat der Stadt Seelze in einer Beschlussvorlage für den Nachtragshaushalt 2020 vor, den Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden dürfen, um 5 Millionen Euro zu erhöhen und auf 9 Millionen Euro festzusetzen.
SCN/la
